Die AGB von weinraum

1.Allgemeines
2.Zustandekommen des Vertrages
3.Widerrufsbelehrung
4.Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
5.Lieferung, Liefervorbehalt und Gefahrübergang
6.Eigentumsvorbehalt
7.Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
8.Haftung für Sach- und Rechtsmängel
9.Informationspflichten bei Transportschäden
10.Haftungsausschluss
11.Datenschutz

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1. Allgemeines

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der weinraum, Klosterhof 3, 86911 Diessen (nachstehend: «weinraum»), betreffend den Onlineshop weinraum.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen weinraum und den Kunden haben stets Vorrang.

1.2 Die Geschäftsbeziehungen zwischen weinraum und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

1.3 Die Vertragssprache ist deutsch.

1.4 Der Vertragstext wird gespeichert. Der Käufer kann auf weinraum.de unter dem Menuepunkt «anmelden» auf den Vertragstext zugreifen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 weinraum bietet den Kunden auf der Seite weinraum.de Wein und Lebensmittel zum Kauf an.

2.2 Beim Einkauf weinraum.de kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

2.3 Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder Brief bei weinraum wegen eines Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet weinraum dem Kunden ein Angebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

2.4 Der Vertragstext wird gespeichert. Der Käufer kann auf weinraum.de unter dem Menuepunkt «anmelden» auf den Vertragstext zugreifen.

3. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch den Verkäufer sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

www.weinraum.de
Dr. Thomas Henke
Klosterhof 3
86911 Diessen
Tel. 08807 94 60 37

e-mail: contact@weinraum.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

4. Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

4.1 Bei Bestellungen über weinraum.de gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4.2 Die Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten von 5.50 EUR. Ab einem Auftragswert von 100 EUR erfolgt der Versand für den Kunden kostenfrei.

4.3 weinraum beliefert Neukunden gegen Vorkasse. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.

4.4 Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann weinraum Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

4.5 weinraum stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

5. Lieferung, Liefervorbehalt und Gefahrübergang

5.1 Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von weinraum.

5.2 Die auf weinraum.de beschriebenen Waren sind verfügbar; wenngleich diese Angabe wegen der Möglichkeit eines zeitweisen Ausverkaufs unverbindlich ist. Ist bei einem Verkauf Ware nicht verfügbar, so bemüht sich weinraum um eine schnellstmögliche Lieferung. Dem Kunden wird die erwartete Lieferfrist schriftlich mitgeteilt. Angaben von weinraum zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von weinraum verbindlich zugesagt wurde. Am Lager vorhandene Ware versendet weinraum, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlungseingang).

5.3 weinraum behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

5.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von weinraum; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

7. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

7.1 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

7.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

8.1 Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

8.2 Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden oder unsachgemäße Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.

8.3 Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit weinraum einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von weinraum zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von weinraum oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

8.4 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist weinraum zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9. Informationspflichten bei Transportschäden

9.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§8) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich mit weinraum Kontakt aufnehmen (E-Mail / Telefon), damit weinraum etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

10. Haftungsausschluss

10.1 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet weinraum unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. weinraum haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet weinraum nicht.

10.2 Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10.3 Ist die Haftung von weinraum ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Datenschutz

11.1 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von weinraum auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Insbesondere werden die Daten nicht weitergegeben.

11.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. weinraum ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs. Der Kunden richtet die Bitte um Löschung seiner Daten bitte an:

www.weinraum.de
Dr. Thomas Henke
Klosterhof 3
86911 Diessen
Tel. 08807 94 60 37

e-mail: contact@weinraum.de